Politik zum geistigen Eigentum

Einleitung

Shopsnow (im Folgenden «Plattform», «wir», «uns» oder «unser») hält sich streng an hohe Standards zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Einhaltung der Gesetzgebung in diesem Bereich. Die vorliegende Politik zum geistigen Eigentum regelt die Nutzung von Materialien und Produkten auf unserer Plattform gemäß den Anforderungen der Europäischen Union und des deutschen Rechts.

Schutz des geistigen Eigentums

1. Urheberrechte:** Wir respektieren das Urheberrecht strikt und fordern von unseren Nutzern und Verkäufern die Einhaltung aller geltenden Gesetze. Alle auf der Plattform veröffentlichten Informationen sind urheberrechtlich geschützt, sofern nicht anders angegeben.
2. Markenrecht:** Alle Warenzeichen und Dienstleistungsmarken, die auf unserer Plattform präsentiert werden, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Verwendung dieser Marken ohne Zustimmung des Rechteinhabers kann eine Verletzung der Gesetzgebung zum Markenrecht darstellen.
3. Patente:** Wir respektieren die Rechte an Patenten und tolerieren keine Verletzungen von Patentrechten auf unserer Plattform. Im Falle von Ansprüchen auf Verletzung von Patentrechten ergreifen wir Maßnahmen zur Beilegung von Streitigkeiten und zum Schutz der Rechteinhaber.

Verpflichtungen der Verkäufer

— Einhaltung der Gesetzgebung:** Verkäufer auf unserer Plattform sind verpflichtet sicherzustellen, dass sie die erforderlichen Rechte zur Verkauf ihrer Produkte besitzen und dass ihre Tätigkeit keine Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzt.

— Verantwortlichkeit der Verkäufer:** Verkäufer tragen die volle Verantwortung für etwaige Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit den von ihnen auf unserer Plattform angebotenen Produkten.

Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden

— Beschwerden über Rechtsverletzungen:** Wir prüfen Beschwerden über Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum und ergreifen bei Bestätigung entsprechende Maßnahmen. Dazu kann die Löschung von Inhalten oder Produkten gehören, die gegen Rechte verstoßen, auf Verlangen des Rechteinhabers.

— Meldung von Rechtsverletzungen:** Rechteinhaber können Meldungen über vermutete Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum an intellectualproperty@shopsnow.de senden. Wir prüfen alle Meldungen und ergreifen Maßnahmen gemäß der Gesetzgebung.

Verzicht auf Beteiligung an Gerichtsverfahren und Haftungsausschluss

Als Plattform für Dropshipping fungieren wir als Vermittler zwischen Verkäufern und Käufern. Wir nehmen nicht an Gerichtsverfahren oder Schiedsverfahren teil, die Streitigkeiten über die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum zwischen Dritten betreffen. Die Einhaltung der Rechte an geistigem Eigentum liegt ausschließlich in der Verantwortung der Verkäufer und Rechteinhaber.

Rechtliche Grundlage

Diese Politik basiert auf der Gesetzgebung der Europäischen Union, einschließlich der Richtlinie 2004/48/EG über die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum, sowie dem deutschen Recht wie dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz — UrhG) und dem Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz — MarkenG).